Die Rechtskommission setzt sich aus rund 15 Mitgliedern zusammen, die den Verband swissICT sehr gut repräsentieren: Es sind darin Anwältinnen und Anwälte aus Unternehmen, anbieter- und nutzerseitig aus verschiedenen Branchen, aus der öffentlichen Verwaltung, aus staatsnahen Betrieben und aus der praktizierenden Anwaltschaft vertreten. Dies ermöglicht es , auch bei kontrovers diskutierten Themen mit unterschiedlichen Interessenlagen austarierte und breit abgestützte Lösungen zu finden. swissICT und deren Mitglieder können auf einen Know-how und Erfahrungs-Pool von Top-Expertinnen und Experten im Bereich Technologie-, Daten- und Digitalrecht zugreifen.

Rückblick 2023

Das vergangene Jahr 2023 stand mit der Einführung des revidierten Datenschutzgesetzes in der Schweiz ganz im Zeichen des Datenschutzes. Die Rechtskommission hat dies zum Anlass genommen, über die wesentlichen Neuerungen des revidierten Gesetzes im Rahmen einer sehr gut besuchten Vorabendveranstaltung mit anschliessendem Apéro Riche zu informieren.

Immer stärker beschäftigt uns auch das Thema KI: Eine Vertreterin aus der Rechtskommission hat im Rahmen der Generalversammlung von swissICT auf dem Podium teilgenommen und die wichtigsten rechtlichen Aspekte rund um KI näher beleuchtet. Im Weiteren hat sich die Fachgruppe regelmässig in den Publikationen von swissICT sowie in der Computerworld zu aktuellen rechtlichen Fragestellungen (z.B. zur Meldung von Datenschutzverletzungen) eingebracht.

Immer grösserer Beliebtheit erfreut sich die Legal Helpline von swissICT, die von Mitgliedern betreut wird. Die eingegangenen Anfragen betreffen sehr unterschiedliche Themenkreise im IT-Umfeld wie beispielsweise Mahnverfahren, das Vorgehen bei Leistungseinstellungen oder Vertragsstrukturen.

Ausblick 2024

Auch im Jahr 2024 läuft viel in der Fachgruppe Digital Law. Zahlreiche Anlässe sind in Planung, z.B. ein Erfahrungsaustausch nach einem Jahr neues Datenschutzgesetz. Zudem wird die Fachgruppe prominent am #DIGITUP! vor der GV am 30. Mai 2024 mit diversen Workshops unter anderem zu Cloud-Services, KI und Datenschutz sowie mehreren Walk-In Doctors präsent sein.

Im KI-Umfeld hat die Fachgruppe den Expertenzirkel „KI-Bier“ eingeführt, wo jeweils ein rechtliches Schwerpunktthema rund um KI in loser moderierter Form bei einem (nicht künstlichen) Glas Bier intensiv diskutiert wird.

Auch politisch ist die Fachgruppe dieses Jahr bereits sehr aktiv und beteiligt sich an diversen Vernehmlassungen, insbesondere an der kantonalen Vorlage betreffend digitaler Basisdienste in Zürich. Hier zeichnet sich nach Auffassung der Fachgruppe eine unvorteilhafte Entwicklung ab, die beim Einsatz von Cloud-Diensten unnötige rechtliche Hürden auf Nutzer- wie Anbieterseite schafft.

Ein weiteres Projekt der Fachgruppe betrifft die ICT-Modellverträge, die einer Aktualisierung unterzogen werden sollen, damit sie auch künftig die Bedürfnisse der Nutzer dieser praktischen Vertragsvorlagen vollumfänglich abdecken können.

Roland Mathys / Carmen De la Cruz

Co-Leitende der Fachgruppe Digital Law